Unter „Corona-Bedingungen“ fand die Gemeinderatssitzung mit Abstand in der Halle in Erfweiler-Ehlingen statt.

• TOP 1: Hier gab‘ es eine Frage einer Bürgerin zu einem laufenden Verfahren zu dem die Verwaltung genau wegen des laufenden Verfahrens, aus unserer Sicht zu recht, keine Angaben machen konnte. Verwunderlich ist allerdings, dass die Frage eine Referenz auf einen TOP im nicht-öffentlichen Teil enthielt. Die Verwaltung und die Gemeinde- und Ortsratsmitglieder sind zur Verschwiegenheit verpflichtet; d.h. die Fragestellerin kann/darf nicht wissen, was da behandelt wird. Im späteren Punkt, unter „Mitteilungen und Anfragen“, wurde das hinterfragt – wir bleiben gespannt.
• TOP 2: Die Anpassungen der Satzung der Feuerwehr wurde von uns mitgetragen.
• TOP 3+4:
  
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  Änderungen Bebauungsplan „Sportanlagen Hüttenweg“ und Bebaungsplan „Wohngebiet bei der Ziegelhütte“ – hier hat sich unsere Sicht seit der Sitzung vom 05.12.2019 nicht geändert. Unseren Redebeitrag findet ihr hier.
  Leider erfolgte kein Austausch über die konkreten, von uns genannten sachlichen Argumente und beides wurde mit einer Mehrheit aus den Vertretern der Fraktionen von CDU+FWG beschlossen.

• TOP 5: Den Sanierungen der Grundschulen mit den vorgeschlagenen Prioritäten haben wir zugestimmt.
• TOP 6: Ebenso haben wir natürlich der Erweiterung des Betreuungsangebots der Kindertagesstätte zugestimmt.

Wir halten Euch auf dem Laufenden …